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IG BRN
21 Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar 21 |
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von 2017 12/2017: ICE-Forum heißt jetzt "Regionalforum Schienenkorridor Rhein-Neckar" In erweiterter Zusammensetzung wird das Regionalforum in Zukunft auch Kommunen zu seinen Treffen einladen, die von Projekten entlang der Bahnstrecken betroffen sind. Entsprechend der aktuellen Problemlage rückt das Gremium Fragen der Führung des zunehmenden Güterverkehrs in den Vordergrund. v.l.n.r.: Verbandsdirektor VRRN Ralph Schlusche, Landrat Rhein-Neckar-Kreis Stefan Dallinger, OB Mannheim Dr. Peter Kurz Zum Text der VRRN-Pressemeldung kommen Sie hier . 12/2017: Termin in Stuttgart Am 14.12.2017 fand in Stuttgart ein Treffen von Vertretern des Landesverkehrsministeriums und der Grünen mit der IG BRN 21 statt, auf dem die Belange der IG BRN 21 vorgestellt und diskutiert wurden. 12/2017: Tunnel-Umfahrung von Offenburg als Vorbild für Mannheim Die gelungene, wenn auch erst nach Ablehnung der ursprünglichen Planung durch das Regierungspräsidium gestartete Zusammenarbeit in einem Projektbeirat aus Bürgerinitiativen, Politikern und der Bahn hat in Offenburg zu einem allseits akzeptierten und vom Bund finanzierten Umfahrungsprojekt geführt. Eine analoge Zusammenarbeit wäre auch im Rhein-Neckar-Gebiet wünschenswert. Der Mannheimer Morgen berichtet darüber im zweiten Teil seiner Serie am 12.12. 2017. 12/2017: Europäische Güterverkehrsachse beschäftigt alle Anlieger-Regionen Nicht nur in Mannheim, sondern in allen Gemeinden entlang der Hauptachse Rotterdam-Genua ist der Schutz vor der zunehmenden Lärmbelastung durch immer mehr Güterzüge ein wichtiges Thema. Im Zusammenhang mit der geplanten Neubaustrecke sollten jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden, die die Bedürfnisse der Anwohner berücksichtigen, fordern die Bürgermeister von Schwetzingen, Weinheim und Lampertheim. Vertreter europäischer Anliegerstädte trafen sich in Mannheim, um im Rahmen des EU-Regionennetzwerks "Rhein-Alpin-Korridor" für finanzielle Unterstützung zu werben. Der Mannheimer Morgen brachte als ersten Teil einer Serie zum Thema Bahnlärm einen Artikel am 4.12.2017. 12/2017: S-Bahn-Ausbau Stufe 2 unter Dach und Fach Quelle: Mannheimer Morgen vom 1.12.2017 "Heute sind wir alle S-Bahn", freut sich der Mannheimer 1. Bürgermeister und Vorsitzende des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar Specht. Rund eine Milliarde Euro werden bauliche Investitionen, Züge und Betrieb von 2020-2034 kosten, die Land, Verkehrsverbände und Gemeinden gemeinsam aufbringen. Bis 2030 sollen die Fahrgastzahlen verdoppelt werden, so der badenwürttembergische Verkehrsminister Hermann. (Quelle: Mannheimer Morgen vom 1.12.17). Im Rahmen des Neubauprojektes Frankfurt-Mannheim(-Karlsruhe) plant die Bahn auch rund eine Verdoppelung der Güterzüge (Prognose 2025) auf denselben Strecken, auf denen die S-Bahn fahren soll. Neben der Lärmthematik, hat man sich schon gefragt, ob die Güterzugflut einmal die S-Bahnen ausbremsen wird, sodass sie unpünktlicher fahren und weitere Ausbaustufen unmöglich werden? Die IG BRN 21 fordert im Rahmen eines Gesamtkonzeptes eine Betrachtung der Verkehrsmengen über das Jahr 2030 hinaus. 11/2017: MM-Bürgerbarometer: Mehrheit für Güterzug-Tunnel Bei einer Umfrage im Auftrag des Mannheimer Morgen fühlten sich 13% der Befragten häufig oder manchmal durch Bahnlärm in ihrem Wohngebiet gestört - hochgerechnet auf die Bevölkerungszahl sind das rund 41000 Personen. 54% halten einen Tunnel für Güterzüge im Stadtgebiet für sinnvoll. Prinzipiell wird die Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene von 88% positiv gesehen. In einem Interview des Mannheimer Morgen mit Vertretern von BI NOBL, BINO 2013 und GESBIM zu diesem Thema wurde die Wichtigkeit von nachhaltiger Planung betont, die auch zukünftige Verkehrssteigerungen, die Trennung der verschieden schnellen Verkehre auf der Schiene sowie bestmöglichen Lärmschutz berücksichtigt. Eine ganztägige Lenkung des Güterverkehrs auf die geplante Neubaustrecke, die im Mannheimer Raum unterirdisch geführt wird, könnte dies leisten - in dieser Hinsicht waren sich alle Interviewpartner einig. Zu den Artikeln aus dem Mannheimer Morgen vom 28.11.2017: Bürgerbarometer, Aufschlüsselung nach Stadtteilen und Kommentar von Timo Schmidhuber Interview mit Albert Bühler, Martin Steinbrenner und Gunther Mair 11/2017: IG BRN 21 appelliert an Parteien der Jamaika-Koalitionsverhandlungen In einem offenen Brief an die Verhandlungsführer der aktuellen Koalitionsverhandlungen legt die IG BRN 21 Vorstellungen zu einem Verkehrskonzept vor. Folgende Aufgaben für die künftige Bundesregierung werden dabei identifiziert: a) Bewertung mehrerer Dekaden als Nutzungszeitraum für Neubauprojekte b) Strategieentwicklung zum Thema "Mischverkehr" und „prioritäre Güterzugstrecken“ für das deutsche Netz c) Strategieentwicklung zum Thema "Betriebskonzept" der drei Verkehre SPFV, SPNV, SGV unter Einschluss des Details "Hochgeschwindigkeit". d) Anpassung der wirtschaftlichen Bewertungskriterien für Güterzugnutzen und Lärmminderungsnutzen an die gesellschaftliche Gegenwart und Zukunft, unter Berücksichtigung des Zielszenarios der VerkehrsverteilungStraße/Schiene. Den Text des Offenen Briefs vom 29.10.2017 können Sie hier lesen. 10/2017: Beitritt zur Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. Die Hockenheimer Bürgerinitiative Stille Schiene (BISS) ist, ebenso wie die IG BRN 21, der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm beigetreten. Diese nutzt als anerkannte Umweltvereinigung die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung von Art. 2 Abs. 2 (Recht auf körperliche Unversehrtheit). Weiterhin fordert sie gesetzgeberische Maßnahmen zur Verankerung gesellschaftlich nachhaltiger Rahmenvorgaben für Bahnprojekte, die sinnvollerweise bereits in den Koalitionsverhandlungen zur Sprache gebracht werden sollten. Hier können Sie den Artikel aus der Hockenheimer Woche vom 25.10.2017 lesen. 10/2017: Güterverkehrsproblematik im Rhein-Neckar-Fernsehen - die Region hat ein gemeinsames Ziel In einer Diskussionsrunde mit den Teilnehmern Christian Specht (1. Bürgermeister Mannheim), Gottfried Störmer (Bürgermeister Lampertheim), Roland Weiss (Stadtrat Mannheimer Liste) und Gunther Mair (IG Bahnregion Rhein-Neckar 21) umkreiste der Moderator Bert Siegelmann eine Stunde lang die Problematik des Güterverkehrs in der Metropolregion. Die Sendung in der Rubrik "Zur Sache" hat den Titel " Güterzüge durch den Vorgarten? - Region schickt Bahnpläne aufs Abstellgleis". Das Spannungsfeld zwischen der erwünschten Verlagerung des Transports von Gütern auf die Schiene und der zunehmenden Lärmbelastung der Anwohner an den vorhandenen und geplanten Strecken wurde von verschiedenen Seiten beleuchtet. Alle Diskussionsteilnehmer waren sich einig im Ziel, eine Lösung zu finden, die den Güterverkehrsengpass beseitigt und gleichzeitig für den Lärm- und Gesundheitsschutz der Menschen sorgt. Für die Bearbeitung dieses gesamtnationalen Strukturthemas sei der Schulterschluss der Region besonders wichtig. Link zur Sendung Speziell auf das Planfeststellungsverfahren Riedbahn Ost zugeschnitten ist ein Kurzbeitrag von drei Minuten mit Martina Irmscher und Gunther Mair, ebenfalls im RNF: Link zur Sendung 10/2017: v.l.n.r.: Holger Köppe (BI NOBL), Gunther
Mair und Martina Irmscher (GESBIM), Regierungsdirektor Thorsten Maiwald
Übergabe von 1200 Einwendungen
aus Mannheim5 Ordner voll mit Argumenten gegen den geplanten Ausbau der Riedbahn Ost wurden am 20. Oktober durch Martina Irmscher, Holger Köppe und Gunther Mair im Regierungspräsidium Karlsruhe persönlich abgegeben. Zusammen mit den schon separat eingegangenen 400 Einwendungen ist also ein beträchtlicher Widerstand gegen das Vorhaben der Bahn dokumentiert, mit dem durch die Hintertür die oberirdische Führung des steigenden Güterzugverkehrs durch Mannheimer Wohngebiete "alternativlos" ermöglicht würde. Jetzt bleibt zu hoffen, dass in gemeinsamen Gesprächen auf allen (politischen) Ebenen Lösungen gefunden werden, die sowohl die Belange des Güterzugverkehrs als auch der Menschen entlang der Bahntrassen berücksichtigen. Der Mannheimer Morgen brachte am 20.10.2017 einen Artikel und einen Kommentar . 10/2017: Stadt Mannheim nimmt Stellung zu Ausbauplänen der Bahn Der Einwendungsvorschlag der Stadt Mannheim, der eine Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens (PFV) Ausbau Riedbahn-Ost fordert, wurde am 5.10.17 vom Hauptausschuss des Gemeinderates einstimmig angenommen. Im Hinblick auf die langjährige Position Mannheims gegen einen ICE-Bypass sagte OB Kurz sinngemäß, die Voraussetzungen hätten sich insofern geändert, dass die Güterzugzahlprognosen gestiegen seien, und die Mehdornschen Zeiten, dass ICE möglichst schnell fahren müssten, seien vorbei. Für Güterzüge seien eigene Lösungen erforderlich. Mannheim fordert in der Einwendung Tunnel- und Umfahrungsprüfungen. Der Mannheimer Morgen berichtete in einem Artikel vom 6.10.2017 . 10/2017: Umfrage des EBA zur Lärmaktionsplanung abgeschlossen Von deutschlandweit ca. 37900 Meldungen über störenden Bahnlärm stammen 4086 aus dem Ballungsraum Frankfurt-Mannheim. Dies ist die größte Anzahl Meldungen eines Ballungsraums, vor dem Ruhrgebiet mit 3075 und Hannover mit 2305 Meldungen. Aus dem Mittelrheintal beteiligten sich 1195 Menschen. In der Region liegen die Schwerpunkte mit 2097 Meldungen entlang der hessischen Riedbahn, im Raum Mannheim sowie um Schwetzingen/Hockenheim. Von der Main-Neckar-Bahn wurden 848 und aus dem Gebiet Groß-Gerau/Bischofsheim/Weiterstadt 444 Meldungen aufgenommen. Dies zeigt
deutlich, dass unsere Region schon heute einen hohen Belastungsdruck
bezüglich Bahnlärm aufweist und zukünftige Planungen darauf ausgelegt
sein müssen, die Betroffenen zu entlasten.
9/2017: Ausbau der Riedbahn Ost in Mannheim betrifft alle Gemeinden an der Riedbahn! Durch den geplanten zweigleisigen Ausbau der Riedbahn Ost im Bereich Mannheim-Neuostheim werden auf der gesamten Strecke mehr Güterzüge fahren können.Davon sind natürlich nicht nur die Mannheimer Anlieger betroffen, wo der Ausbau stattfindet, sondern alle Gemeinden entlang der hessischen Riedbahn. Um gegen den zweigleisigen Ausbau der Riedbahn Ost zu protestieren, müssen innerhalb der vorgeschriebenen Frist bis 24.10.2017 persönliche Einwendungen an das Regierungspräsidium Karlsruhe gesendet werden. Um dies zu erleichtern, finden Sie hier ein Musterschreiben , das Sie direkt ausdrucken, handschriftlich mit Ihren Absenderangaben und Ihrer Unterschrift versehen und abschicken können. Weitere Informationen finden Sie auch unter www.gesbim.de . Wer nicht einspricht, ist mit der Planung einverstanden! 8/2017: Offenlage Planfeststellungsantrag Riedbahnausbau in Mannheim Voraussichtlich am 11.9.2017 wird in Mannheim das Planfeststellungsverfahren zum zweigleisigen Ausbau der Riedbahn-Ost eröffnet. Dort ist eine Verdoppelung der Güterzugzahlen bis 2025 vorgesehen (nachts mehr), und im Zusammenhang mit der Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim werden die Güterzugzahlen laut BMVI-Prognose 2030 weiter steigen. Diese Zunahmen betreffen auch die gesamte hessische Riedbahn. Insofern sind deren Anliegergemeinden betroffen und sollten einsprechen. Die Einspruchsfrist beträgt 6 Wochen und endet voraussichtlich am 24.10.17. Weitere Informationen, wie eine Kurzzusammenfassung des Planfeststellungsantrags (Stand Juli 2017, ohne Gewähr) und Mustereinwendungen, finden Sie auf der Homepage der GESBIM : www.gesbim.de 8/2017: Endspurt bei EBA-Umfrage zur Lärmaktionsplanung! Die Öffentlichkeitsbeteiligung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes (EBA) geht demnächst, am 25.8.17, zu Ende. Inzwischen haben auch Gemeinden (in Mannheim im Bürgerbrief) und Parteien (z.B. in Schwetzingen, siehe Artikel vom 5.8.2017 aus der Schwetzinger Zeitung) zur Teilnahme aufgerufen. Auf der Internet-Deutschlandkarte des EBA (www.laermaktionsplanung-schiene.de) kann man, kurz vor Ende der Aktion (Stand 21.8.17) , erkennen, dass im Großraum Frankfurt-Mannheim-Karlsruhe bundesweit die meisten Bahnlärm-Betroffenheitsmeldungen gemacht wurden (1110 + 1995 = 3105), vor Düsseldorf (1560) und Hannover (1302), siehe Bild vom 21.8.2017. Dabei sticht die Region zwischen Darmstadt und Mannheim mit den Bestandsstrecken Riedbahn (z. B. Bereich Biblis-Bürstadt-Lampertheim (271)) und Main-Neckar-Bahn (z. B. Bereich Heppenheim-Hemsbach-Weinheim (464)) sowie Weiterstadt (198) hervor, sodann die Region um Mannheim (z. B. Bereich Mannheim-Schwetzingen-Hockenheim) (gesamt 583), siehe Bild (Kartenvergrößerung, ebenfalls vom 21.8.17). Die Bestandsstrecken dieses Rheintalbereiches, der heute schon die meisten Lärmbetroffenheitsmeldungen zeigt, soll mit der Neubaustrecke (NBS) Frankfurt-Mannheim(-Karlsruhe) noch erheblich stärker mit Güterzuglärm belastet werden, da die ICE von diesen Strecken abgezogen werden und somit Kapazität frei wird. Das ist so nicht akzeptabel, und die IG BRN 21 fordert eine Ertüchtigung der NBS für die Aufnahme der Mehrzahl der Güterzüge, sowie Um/Unterfahrungen in Siedlungsnähe. 8/2017: Weinheim und Hockenheim auf Platz 1 in der Region - Meldeschluss 25.8.2017! In der Region ist erkennbar, dass Unterstützung durch die Verwaltung, Bürgerinitiativen und Presse Erfolg haben: an der Spitze der Beteiligung an der Lärmumfrage des Eisenbahnbundesamtes liegen derzeit ( Stand 1.8.2017) Weinheim und Hockenheim, bezogen auf die Gesamtzahl der vom Bahnlärm betroffenen Einwohner (jeweils rund 9 Meldungen pro 1000 Betroffene). Zum Artikel aus der Hockenheimer Tageszeitung vom 18.7.2017 Zur Online-Abfrage des EBA 7/2017: Eisenbahnbundesamt (EBA)-Öffentlichkeitsbeteiligung für Lärmaktionsplan Schiene läuft schleppend Vom 30.6.17 bis 25.8.17 bietet das EBA bundesweit jedem die Möglichkeit, sich an einer Abfrage über Bahnlärmbetroffenheit zu beteiligen. Die Aktion verläuft schleppend, so haben selbst Ballungsräume wie Düsseldorf oder Frankfurt/Mannheim nur Beteiligungen von etwa 1000 Personen (Stand 29.7.17). Dies liegt wohl daran, dass das EBA die Bekanntmachung dieser Aktion an die Gemeinden und Bürgerinitiativen delegiert hat und wir uns im Sommerloch befinden. Im Rahmen dieser schwachen Beteiligung liegt der Großraum Mannheim (etwa Metropolregion und Bereich nördlich davon bis Darmstadt) mit etwa 1000 Meldungen bundesweit auf Platz 1. Im Detail bietet sich ein differenzierteres Bild: Gemeinden wie Weiterstadt, Biblis, Weinheim, Lampertheim und Hockenheim haben mit 4-8 Meldungen pro 1000 Bahnlärmbetroffener eine hohe Teilnehmerrate, während andere Bestandsstreckengemeinden bis zu Null Meldungen abgegeben haben. Mannheim selbst liegt bei etwa 1 Meldung pro 1000 Bahnlärmbetroffener. Siehe auch die Tabelle für einen Vergleich von Gemeinden der Region. Das Hauptproblem dürfte die Kenntnis bzw. Unkenntnis dieser EBA-Abfrage sein. In Weinheim und Lampertheim hat die Gemeindeverwaltung die Öffentlichkeit informiert, in Mannheim wurde zumindest einmal in der Presse berichtet. Wer bis hierher gelesen hat und Bahnlärmbetroffener ist: Sagen Sie heute, dass es laut ist, damit es morgen nicht noch lauter wird! Durch die geplante Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim soll sich der Güterzugverkehr auf den Bestandsstrecken erhöhen, teilweise vervielfachen, insbesondere auf der Riedbahn. Nehmen Sie an der EBA-Abfrage teil, vor 25.8.17! Papierformular hier und Online-Beteiligung unter www.laermaktionsplanung-schiene.de 7/2017: Treffen GESBIM mit Mannheimer OB Vor dem Hintergrund, dass voraussichtlich im September das Planfeststellungsverfahren für die S-Bahn-Haltestelle Neuostheim sowie der Zweigleisigkeit der Riedbahn-Ost offengelegt werden soll, trafen sich am 25.7.17 Vertreter des VRRN (Verband Region Rhein-Neckar) und der GESBIM mit OB Dr. Kurz. Es herrschte Einstimmigkeit, dass einerseits der Betrieb des S-Bahn-Netzes (Ausbaustufe II) für die Region von hohem Interesse sei, andererseits eine billigende Vorfestlegung auf den Ausbau der Riedbahn-Ost zur Güterzug-Haupttrasse des Rheintals dringend zu vermeiden sei. Eine einfache Lösung wird es nicht geben, aber das Problem wurde erkannt. Es sind noch juristische, bauliche und Kapazitätsfragen zu klären. 6/2017: Suche nach menschen-, raum- und umweltverträglichen Lösungen Ein Artikel des Mannheimer Morgen beschreibt Aussagen im Vorfeld der nächsten Tagung des Beteiligungsforums zum Streckenverlauf. Es wird deutlich, dass noch kein Konzept vorliegt, wie die Bestandsstrecken ganztägig vom stark zunehmenden Güterverkehrslärm geschützt werden können. Der Artikel erschien im Mannheimer Morgen vom 12.6.2017. 3/2017: Treffen IG BRN 21 mit den Grünen Vertreter der IG BRN 21 hatten Gelegenheit, Frau Zimmer MdL Baden-Württemberg und Stadträtin Mannheim (Grüne) ihr Konzept für das Bahnprojekt RheinMain-RheinNeckar-Karlsruhe vorzustellen. Die Spanne reichte von der Riedbahn in Mannheim über die Forderung einer ganztägigen Bestandsstreckenentlastung durch Optimierung des Mischverkehrs auf der Neubaustrecke bis hin zum Thema Projektbeirat und der Einbettung des Projektes in einen europäischen Rahmen. v.l.n.r.:
Ulrich Guldner (IG BRN 21), Elke Zimmer (MdL BW u. Stadträtin Mannheim,
Grüne), Gunther Mair (IG BRN 21)
2/2017: IG BRN 21 in Bischofsheim Auf Einladung des Bürgermeisterkandidaten Kalweit (CDU) hielt die IG BRN 21 einen öffentlichen Informationsvortrag über die möglichen Konsequenzen des anstehenden Rheintalausbaus im Bereich Frankfurt-Karlsruhe. Bischofsheim liegt nahe der Mainmündung in den Rhein, und dort, wo die hoch güterzugbelasteten Mittelrheintalstrecken zusammenlaufen. Die nachfolgende Diskussion war infolgedessen sehr lebhaft. Ulrich Guldner (IG BRN 21) zeigt Lärmkarte
von Bischofsheim
Bürgermeisterkandidat Kalweit (Mitte, im grauen Jackett) im Plenum 1/2017: Gutachten zum Knoten Mannheim Bahn und Bund erstellen Gutachten zum Bahnknoten Mannheim. Die Pressedarstellung der DB - siehe Artikel im Mannheimer Morgen vom 21.1.2017 - zeigt einen der bisherigen Streitpunkte auf: Auf der gezeigten Karte geht der Projekt-Betrachtungsraum von Lorsch nur bis Mannheim Mitte. Der Süden Mannheims und die angrenzenden Gemeinden werden nicht betrachtet. Dies steht im Gegensatz zum Bundesverkehrswegeplan, in dem das Projekt den Raum Frankfurt bis Karlsruhe umfasst. 1/2017: Ehrung beim Neujahrsempfang in Mannheim Am 6.1.2017 wurde Gunther Mair als Sprecher der IG BRN 21 von Mannheims OB Dr. Peter Kurz für seinen Einsatz für menschengerechte Planung im Zusammenhang mit der Neubaustrecke Frankfurt-Karlsruhe geehrt. Der Mannheimer Morgen berichtet über die Ehrung in einem Artikel vom 7.1.2017. 1/2017: Drei Städte untermauern Position zur Bahntrasse Heppenheim, Bensheim und Zwingenberg fordern einen frühzeitigen Projektbeirat sowie Schutz für Menschen und Natur. Lesen Sie hier den Artikel aus dem Bergsträßer Anzeiger vom 4.1.2017. |
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